Denkschrift 2015
von
Josef A. Schmelzer
Denkschrift zum Flüchtlingsdrama und zur Modernisierung des
deutschen Grundgesetzes
Anhang II: Brief an die Verfassungsrichter
Sehr geehrte Damen und Herren Verfassungsrichter,
die Frage der Verfassung eines Staates ist von viel größerer Bedeutung, als es den meisten Laien und Fachleuten bewusst ist.
Nicht nur Gebäude können vom Zahn der Zeit angenagt werden oder vom wachsenden Wissen betroffen.
Es kann vorkommen, daß ein Hausmeister oder Architekt, der für die Instandhaltung eines in Nutzung befindlichen Gebäudes zuständig ist, auf dessen Veränderung dringen muß.
Das kann zum Beispiel dann der Fall sein, wenn bekannt wird, daß das verbaute Asbest zu Krankheit und in Einzelfällen gar zum Tode führen kann.
Dann wird der Hausmeister oder Architekt darauf hinwirken wollen, daß das Asbest entfernt wird und eine entsprechende Renovierung erfolgt.
Es ist Asbest verbaut in unserer Verfassung, und nicht nur in unserer. Als man es verbaute, kannte man seine Wirkung noch nicht.
Insoweit geht die Aufgabe der Hüter der Verfassung weiter, als es auf den ersten Blick den Anschein haben könnte.
Worin das Asbest besteht, ist aus den beigefügten Texten ersichtlich. Wenn es dazu Fragen geben sollte, können Sie gerne auf mich zukommen.
Das, was Sie zu einem vollen Verständnis wissen müssten, haben Sie weder in Ihrem Studium noch auf Ihrem Berufsweg gelernt.
(Der Soziale Makrokosmos (Staat) hat ein sehr anderes Systemverhalten als die Soziale Elementarteilchenwelt (Individuum, Familie). Letztere ist unbewusst Basis der politischen Konzepte und Argumentationen.
Es gibt eine Parallele zu diesem Unterschied, welche den Menschen schon bekannt ist. Das ist die physische Welt.
Der Mikrokosmos ist da die Welt des Elementarteilchens oder des Atoms. Der Makrokosmos ist etwa der Apfel, der (ähnlich wie der Staat) aus sehr vielen Atomen besteht.
Das Systemverhalten des fallenden Apfels wird durch die Gesetze Newtons beschrieben, durch die Gesetze der klassischen Mechanik.
Das Systemverhalten des Elementarteilchens wird beschrieben durch die Gesetze der Quantenmechanik, die sehr anders sind.
Die Meinung, diese beiden Unterschiede hätten nichts miteinander zu tun, wäre irrig. Sie hängen unmittelbar zusammen. Aber das könnten nur Leute sehen, die in mehreren Wissenschaften tiefer eingetaucht sind.)
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in der Vergangenheit überwiegend so verhalten, wie es seiner Aufgabe entspricht.
Die Richter haben, obwohl sie selbst Klingonen (siehe Anlage) sind, nicht viel anders entschieden, als sie entschieden hätten, wenn sie keine Klingonen wären.
Jetzt geht das Gericht auf eine Situation zu, in der es Entscheidungen wird fällen müssen, in denen das ‚Asbest’ in der Verfassung eine entscheidende Rolle spielt.
Bundestag und Bundesrat werden die notwendige Sanierung der Verfassung aus sich heraus nicht initiieren, da sie erkennbar tief klingonisiert sind.
Die einzige Institution, auf die die Republik Hoffnung setzen kann, ist das Bundesverfassungsgericht.
Das Gericht sollte – nach interner Beratung – an Bundestag und Bundesrat, vielleicht zunächst auf informellem Wege, die Anregung geben, die Verfassung ‚asbestfrei’ zu machen.
Das würde nicht nur die Vermeidung solcher Krisen wie der aktuellen mit sich bringen (weil bessere Lösungen schon im Vorfeld entstünden) sondern auch erhebliche Wohlfahrtsgewinne.
Es wäre derzeit wohl der wichtigste Schritt, um den Nutzen der Republik zu mehren. Da braucht die Republik Ihre Einsicht und Ihre Initiative.
Wenn Sie es wollen und schaffen, diese Initiative auf den Weg zu bringen, stiften Sie der Republik einen größeren Nutzen als Sie bei Amtsantritt ahnen konnten.
Bundesverfassungs-Gericht
Der Soziale
Makrokosmos
Der Mikrokosmos
Bundestag
und
Bundesrat
„Asbestfreie
Verfassung“